Doppelbesteuerungsabkommen (kurz: DBA) sind völkerrechtliche Verträge zwischen mindestens zwei Staaten, zur Vermeidung der doppelten Besteuerung. In Deutschland erlangen sie nach Art. 59 GG die Wirkung innerstaatlichen Rechts mit Gesetzeskraft.

Während im jeweiligen Zusammenhang geprüft werden muß, ob ein DBA vorliegt oder nicht, hat Artikel 5 OECD-MA DBA grundsätzliche Bedeutung im internationalen Steuerrecht.

Nachfolgend geben wir einen Überblick über den Aufbau und den Inhalt eines Doppelbesteuerungsabkommens (DBA) anhand des Musterabkommens der OECD, das den meisten DBA weltweit zugrunde liegt.

Bei der Gründung einer Gesellschaft im Ausland bietet ein DBA Vorteile.

Artikel 5 des OECD-Musterabkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung (OECD-MA DBA) ist zentraler Anhaltspunkt zur Festlegung des Ortes der Besteuerung.

Kurz: er legt fest, wer in welchem Staat wieviel Steuern zu zahlen hat.

Zwar ist dies meist der Ort der geschäftlichen Oberleitung, es gibt aber auch weitere Fälle oder eben Ausnahmen.

Liegt zwischen dem Wohnsitzstaat des Gründers und dem Sitzstaat der Firma ein DBA vor, hat dies durchaus positive Wirkungen.

Zu beachten ist jedoch, ob nicht bereits vorhandene EU-Regelungen (siehe auch Mutter-Tochter-Richtlinie) weitergehende oder bessere Regelungen beinhalten.

Besteht kein Doppelbesteuerungsabkommen zwischen den betroffenen Staaten, so richtet sich eine Vermeidung von Doppelbesteuerung nach den hierfür vorgesehenen Regelungen des jeweiligen innerstaatlichen Rechts (vgl. § 34c und 34d EStG).

Nach § 34c Abs. 6 EStG ist Abkommensrecht grundsätzlich vorrangig anwendbar.

Fast jeder Staat wendet Klauseln zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung an. Naturgemäß neigen Hochsteuerländer wie Deutschland dazu, Klauseln zum Mißbrauch von DBA explizit anzuwenden.

Damit die Gründung einer Auslandsfirma nicht zur Steuerfalle wird, zeigt Ihnen TSC, worauf Sie bei der Gründung eines Unternehmens im Ausland achten müssen.